AKL+GSD-Einladung: Treffen am Rande des Parteitages
Die Antikapitalistische Linke und der Geraer Sozialistische Dialog
(als Zusammenschlüsse in der Partei DIE LINKE)
laden zu einem Vorbereitungstreffen am Vorabend des Parteitages in Magdeburg ein
Freitag, 27. Mai 2016, 19.30 Uhr, Halle 1, Saal Holthusen
Messe Magdeburg, Ausstellungs- und Tagungszentrum, Tessenowstraße 9a, 39114 Madgeburg
Direkt im Anschluss an das Treffen lädt die AKL gemeinsam mit forex markt anderen linken Strömungen zu einer weiteren Besprechung ein: 21:00 Uhr, Halle 1, Saal Mayer
Delegierte, wie Interessierte aus der Parteimitgliedschaft sind bei beiden Treffen willkommen.
Bulletin Ausgabe 48 / März 2016
Das BULLETIN des Geraer Sozialistischen Dialog März 2016 ist erschienen
Mitglieder und Freunde/innen des GSoD erhielten das "Bulletin" per Post
Zum Nachlesen siehe hier
Schwerpunkt dieser Ausgabe: Aktuelle Aufgaben sozialistischer Friedenspolitik
Bericht von der Jahresversammlung des Geraer Sozialistischen Dialog
Am 13. Februar 2016 fand in Berlin, „Ladengalerie junge Welt“ die Jahresversammlung des bundesweiten Zusammenschlusses Geraer Sozialistischer Dialog statt.
Im ersten Tagesordnungspunkt sprach Arnold Schölzel, Chefredakteur der Tageszeitung „junge Welt“ zum Thema “Die gesellschaftliche Situation am Beginn des Jahres 2016 und die Aufgaben der LINKEN“.
Zur Diskussion standen das Referat und der Antrag des SprecherInnen- und Koordinierungsrates des Geraer Sozialistischer Dialog „Frieden statt NATO“ dem sich die inhaltliche anregende Diskussion mit 16 Beiträgen anschloss.
Im zweiten Teil der Versammlung standen der Bericht des SprecherInnen- und Koordinierungsrates den Jochen Traut Sprecher des Geraer Sozialistischer Dialog gab. Bericht und Antrag wurden bestätigt.
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Mitgliederversammlung des Geraer Sozialistischer Dialog
An die Genossinnen und Genossen
des Bundesweiten Zusammenschlusses Geraer Sozialistischer Dialog in der Partei DIE LINKE.
Der SprecherInnen- und Koordinierungsrat unseres Zusammenschlusses beruft ein für
Samstag, den 13. Februar 2016
um 11.00 Uhr, in Berlin, Torstraße 6, „Ladengalerie junge Welt“
die bundesweite Mitgliederversammlung des Geraer Sozialistischer Dialog
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Solidaritätserklärung mit der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen
„Sie reden hier wieder von dem Einfluss von Neofaschisten in der Regierung der Ukraine. Meine Güte, die haben am Sonntag der Europawahl und der Wahl in der Ukraine noch nicht mal 2% bekommen.“MdB Katrin Göring-Eckardt, DIE GRÜNEN / BÜNDNIS90, Rede im Deutschen Bundestag, 4.Juni 2014.
„Ihr müßt sie lieb und nett behandeln,
erschreckt sie nicht – sie sind so zart!
Ihr müßt mit Palmen sie umwandeln,
getreulich ihrer Eigenart!
Pfeift euerm Hunde, wenn er kläfft –:
Küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft!
Theobald Tiger (Kurt Tucholsky), „Rosen auf den Weg gestreut“, März 1931.
In der Debatte zur Regierungserklärung der Kanzlerin am 4. Juni wendete sich die Grüne Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt in ihrer Rede auch an Die LINKE. Der Zweck dieser Ansprache war einzig und allein die zuvor von Sarah Wagenknecht angegriffene Regierungs-Beteiligung der Faschisten in der Ukraine massiv zu verniedlichen: „Meine Güte“.
Sie hat dabei weder einen einfachen Hinweis gegeben, noch eine unvollständige Ausführung gemacht, sondern schlicht versucht, die Wahrheit über die die mörderische Macht der Faschisten als Lüge zu verunglimpfen. Ein Viertel organisierter rechtsextremer Minister in der aktuellen Ukrainischen Regierung und der „Sicherheits“apparat unter faschistischer Kontrolle verbreiten fortgesetzt Angst und brutale Gewalt – daran haben die Präsidentschaftswahlen (die eben nicht Parlamentswahlen waren) nichts geändert.
Friedenspolitische Offensive statt bürokratische Langeweile
zum Berliner Bundesparteitag 9. bis 11. Mai 2014
Zwei Wochen vor den "Europawahlen" und den Kommunalwahlen in einer Großzahl von Bundesländern fand die 2. Tagung des 4. Parteitages der LINKEN statt.Schwerpunkte der Beratungen sollten nach ursprünglicher Planung und Einladung durch den Bundesvorstand sein, Statutenänderungen zu beraten und zu beschließen, sowie den Parteivorstand neu zu wählen. Ergänzt werden sollte dies durch eine kurze Kandidierendenschau für die diversen anstehenden Wahlen sowie eine konsequenzenlose „Diskussion über Modelle eines emanzipatorischen Grundeinkommens" am frühen Sonntag. Eine Diskussion und Beschlussfassung zu anderen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen war weitgehend nicht vorgesehen.
Dies konnte insbesondere durch linke Initiativen vom Parteitag positiv korrigiert werden: Die Debatte über die Lage in der Ukraine, die kritische Würdigung der Rolle von NATO und EU, speziell der deutschen Außenpolitik sowie die Perspektive der Entspannung im Verhältnis zu Russland und die Friedensverantwortung der LINKEN spielte eine zentrale Rolle über den gesamten Parteitag. Auch zu anderen aktuellen Auseinandersetzungen konnte beraten und beschlossen werden, so u. a. ein antifaschistischer Wahlaufruf, internationalistische Positionen zur Flüchtlingspolitik und zur Solidarität mit Venezuela, eine sozialpolitische Intervention gegen die Privatisierung des Bahnwesens und eine kritische Kampfansage gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Zudem forderte der Parteitag die Bundestagsfraktion auf, bis zum Ende des Jahres eine quotierte Doppelspitze zu wählen.
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